Musikermagazin – Magdeburg (ST) – Die kleine und besonders anfällige Kunst- und Kulturszene des Landes leidet in besonderem Umfang unter den Folgen der COVID-19 Pandemie und den damit verbundenen Absagen praktisch aller Veranstaltungen.

Die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur hat daher verschiedene Maßnahmen zur Unterstützung der Kunst- und Kulturszene auf den Weg gebracht. Eine finanzielle Soforthilfe des Landes für in existenzielle Notlage geratene Künstlerinnen und Künstler wird ab nächste Woche zu beantragen sein, weitere Maßnahmen der Bundesebene wie die Öffnung der Grundsicherung (Hartz IV) für Soloselbständige sollen folgen. Das Land hat den Bund auch gebeten, Entlastungen bei den Beiträgen zur Künstlersozialkasse zu prüfen.

Dazu Staats- und Kulturminister Robra: „Uns erreichen derzeit viele Hilferufe aus der Kunst- und Kulturszene. Der Kulturbereich liegt momentan nahezu komplett brach. Für die Betroffenen bedeutet das in der Regel einen kompletten Einnahmeverlust mit allen damit verbundenen Existenzsorgen. Für diese Menschen bieten wir unbürokratisch und unkompliziert eine erste Soforthilfe an. Des Weiteren werden wir bei der Abrechnung von geförderten, aber nicht realisierbaren Projekten äußerste Flexibilität zeigen. “

Zu den einzelnen Maßnahmen:

1. Kurzfristige Unterstützung in Höhe von 400 € pro Monat und Person.

Antragsberechtigt sind selbständige Künstlerinnen und Künstler, die in den Bereichen Musik, darstellende oder bildende Kunst ihre künstlerische Tätigkeit schaffen, ausüben oder lehren sowie Schriftstellerinnen und Schriftsteller. Die künstlerische oder schriftstellerische Tätigkeit wird erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt. Die Antragsberechtigten müssen ihren Wohnsitz in Sachsen-Anhalt haben.

Rechtsgrundlage ist die Ausnahmeregelung Nr. 7.4 der Kulturförderrichtlinie Sachsen-Anhalt. Bewilligungsstelle ist das Landesverwaltungsamt. Das Antragsformular wird in Kürze auf der Webseite des Landesverwaltungsamts zur Verfügung stehen.

Zusätzlich gilt: Wer sein Einkommen aufgrund von Einbrüchen durch Absagen o.ä. nach unten korrigieren muss, sollte dies unbedingt auch der Künstlersozialkasse melden.
Damit sinken auch die monatlichen Beitragszahlungen. Das Formular:

https://www.kuenstlersozialkasse.de/fileadmin/Dokumente/Mediencenter_K%C3%BCnstler_Publizisten/Vordrucke_und_Formulare/Aenderung_Arbeitseinkommen.pdf?fbclid=IwAR11z0rzS8xlI6ihL-DpqnjCc0Bmz3kVdAudtiZ6fzDhN8tTQs91qK1ClGs

2. Flexibilität im Umgang mit genehmigten, nach der Kulturförderrichtlinie des Landes geförderten Projekten

Für Projekte, die wegen der Pandemie nicht wie beantragt durchgeführt werden können sowie Projekte, die zwischenzeitlich abgesagt worden sind, soll geprüft werden, ob bereits entstandene, unabwendbare Kosten und Regressansprüche als zuwendungsfähig anerkannt werden. Bei jedem der kritischen Fälle wird das Landesverwaltungsamt individuell und sorgfältig mit den Antragstellern bzw. Zuwendungsempfängern nach einer Lösung suchen. Projektträger sollen sich nach einer Förderung rechtzeitig bei dem Landesverwaltungsamt melden, wenn sie die Maßnahme nicht oder nur teilweise durchführen können.

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Daniel Mouratidis
Zweiter stellvertretender Regierungssprecher
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
des Landes Sachsen-Anhalt
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg